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picture alliance / dpa / HPIC | Xiao Liu
MERICS Briefs
MERICS China Essentials
14 Minuten Lesedauer

Peng Shuai + Neue Seidenstraße + Anti-Monopol-Behörde

Top Thema

„Ich ruhe mich nur aus“ – Chinas zweigleisige Kommunikation im Fall Peng Shuai

Nach zwei Wochen Funkstille ist die chinesische Tennisspielerin Peng Shuai wieder in den sozialen Medien aufgetaucht – allerdings nur auf in China gesperrten internationalen Plattformen. Auf dem chinesischen Festland hingegen herrscht nach wie vor eine umfassende Zensur in Bezug auf die Athletin und ihre Anschuldigungen gegen den ehemaligen Vize-Premier Zhang Gaoli wegen sexueller Übergriffe.

Journalisten chinesischer Staatsmedien teilten auf der in China gesperrten Plattform Twitter E-Mails und Videos, die belegen sollten, dass sich Peng „nur ausruht“ und ein normales Leben führt. Chinesische parteistaatliche Medien kritisierten zudem die internationale Aufmerksamkeit um den Fall mit dem Verweis, der Westen habe die Geschichte aus politischen Gründen aufgebauscht.

Internationale Beobachter zeigen sich weiter beunruhigt. Politiker*innen, Menschenrechtsgruppen, Sportorganisationen und Athletinnen wie Naomi Osaka forderten Antworten zu Pengs Verbleib und Sicherheit. Die Women's Tennis Association (WTA) deutete sogar einen möglichen Rückzug aus China an.

Beijings ans Ausland gerichtete Propagandaoffensive war bislang wenig erfolgreich. Eine angeblich von Peng verschickte E-Mail stellte sich als Screenshot eines Word-Dokuments heraus. Das Filmmaterial und die Gespräche wirkten konstruiert und waren sorgfältig mit Daten versehen. Sie ähnelten eher Belegen, die zeigen sollen, dass jemand am Leben ist, als Beiträgen für soziale Medien. 

Menschenrechtsorganisationen wiesen auf Ähnlichkeiten zu Videos von Aktivisten, Dissidenten und Uiguren hin, die immer wieder von parteistaatlichen Medien veröffentlicht wurden und in denen diese erklären, dass es ihnen „gut“ ginge. 

Der einzige direkte Kontakt, den Peng zu internationalen Akteuren hatte, war ein Telefonat mit IOC-Präsident Thomas Bach. Menschenrechtsorganisationen kritisierten Bach mit der Begründung, er schenkte Beijings Erzählungen Glauben, wenn er wiedergebe, dass Peng wohlauf schien. 

MERICS-Analyse: Der Fall hat Forderungen nach einem Boykott der Olympischen Winterspiele in Beijing, die zuvor mit Verweis auf Menschenrechtsverletzungen in Xinjiang laut geworden waren, verstärkt. Obwohl ein solcher unwahrscheinlich ist, hat die chinesische Regierung den Ton verschärft. Parteistaatliche Medien wie die Global Times bezeichneten den „ideologischen Kampf“ um die Spiele als „Katalysator für Chinas wachsende Mentalität als Großmacht“. 

Es ist zu erwarten, dass nicht nur Peng Shuai von den chinesischen Behörden genau beobachtet werden wird. Die Olympischen Spiele könnten zu einem Loyalitätstest für Sportverbände, Sponsoren und Athleten gleichermaßen werden. Ausländische Akteure sollten sich darauf einstellen, dass Beijing jegliche kritischen Äußerungen im Vorfeld der Olympischen Winterspiele genau beobachten und darauf reagieren wird. 

Medienberichte und Quellen:

Metrix

8,5

Das ist die Geburtenziffer in China im Jahr 2020, also die Anzahl der Lebendgeborenen pro Jahr je 1000 Einwohnern, laut neuen Daten von Chinas nationalem Statistikamt. Mit 12 Millionen neuen Geburten sind es 18 Prozent weniger als im Vorjahr, die niedrigste Geburtenziffer seit 1978. Die Coronapandemie und die langfristigen Auswirkungen der erst 2015 beendeten Ein-Kind-Politik auf die individuelle Lebensplanung gehören zu den Hauptgründen dafür. (Quellen: Global Times, Bloomberg, SCMP)

Aktuelle Themen

China will Initiative „Neue Seidenstraße“ nachhaltiger gestalten

Die Fakten: Angesichts des wachsenden internationalen Wettbewerbs bemüht sich die Regierung in Beijing um ein nachhaltigeres und grüneres Image seines außenpolitischen Vorzeigeprojekts, der Initiative „Neue Seidenstraße“ (BRI). In seiner Rede auf dem dritten hochrangigen Symposium zum Belt and Road Forum am 19. November in Beijing sagte Staats- und Parteichef Xi Jinping, die Zukunft der BRI sei grün und qualitativ hochwertig. Es gehe nicht mehr ausschließlich um den Ausbau von Infrastruktur. Qualitätsstandards sollen künftig eine wichtige Rolle spielen, die Zeiten von Megaprojekten vorüber sein. Künftig sollen „realistische und bescheidene Ziele“ gesetzt werden, sagte Xi. 

Der Blick nach vorn: Xis Rede muss in Zusammenhang mit den zahlreichen konkurrierenden Konnektivitätsinitiativen gesehen werden. Sowohl das US-Konzept Build Back a Better World (B3W) als auch die europäische Initiative Global Gateway betonen Nachhaltigkeit und hohe Qualitätsstandards, um sich von der BRI zu unterscheiden. Dass China nun eine ähnliche Richtung einschlägt, wird den Wettbewerb weiter verschärfen. Doch erst die Umsetzung der Projekte wird zeigen, ob den Worten auch Taten folgen.

MERICS-Analyse: Konnektivitätsprojekte sind längst Teil des geopolitischen Wettbewerbs. Auch wenn alle drei Initiativen Nachhaltigkeit und hohe Qualitätsstandards in den Mittelpunkt rücken, werden die Bedeutung und die Anwendung dieser Konzepte sehr unterschiedlich sein. Für andere Länder wird die Zusage zu Projekten noch stärker als in der Vergangenheit auch als geopolitisches Bekenntnis zugunsten eines Landes oder einer Region gewertet werden.

Medienberichte und Quellen:

China stärkt Instrumente zum Vorgehen gegen Monopole

Die Fakten: China hat letzte Woche seine neue Anti-Monopol-Behörde eröffnet. Das Büro, das im selben Gebäude untergebracht ist wie die an Macht gewinnende Marktregulierungsbehörde SAMR (State Administration for Market Regulation), wird einen Großteil der Anti-Monopolmaßnahmen der Regierung überwachen und durchsetzen. Die kürzlich veröffentlichten Änderungen des Antimonopol-Gesetzes dürften dem Büro mehr Kompetenzen verleihen. Es wird erwartet, dass der Nationale Volkskongress das Gesetz bald verabschiedet. 

Der Blick nach vorn: China ist zuletzt deutlich rigoroser gegen Monopolbildung vorgegangen, was insbesondere Internet- und Plattformunternehmen wie Alibaba, Meituan und Didi zu spüren bekamen. Dennoch sind die Kapazitäten zur Regulierung von Unternehmen begrenzt, auch in der neuen Behörde arbeiten nur 18 Mitarbeiter. Allerdings dürfte Chinas Regierung das Vorgehen gegen Kartelle verstärken, um ihre wirtschaftspolitische Agenda durchzusetzen. Parallel zum neuen Antimonopol-Büro werden auch die SAMR und das Handelsministerium hier aktiv bleiben. Hinzu kommt eine weiter gefasste Definition wettbewerbswidrigen Verhaltens, höhere Geldstrafen und die Möglichkeit, juristische Vertreter von Unternehmen individuell haftbar zu machen. 

MERICS-Analyse: „China ist ernsthaft bemüht, die privatwirtschaftlichen Tech-Riesen unter Kontrolle zu bringen. Kartellrecht bedeutet in China jedoch etwas anderes als in liberalen Marktwirtschaften“, sagt MERICS-Experte Jacob Gunter. „In Europa geht es bei Kartellvorschriften in erster Linie darum, Marktanteile und Macht zu begrenzen oder aufzubrechen, indem die Größe von Unternehmen eingeschränkt wird. Beijing hingegen will das Verhalten großer und mächtiger Privatunternehmen mit den nationalen Entwicklungszielen in Einklang bringen. Die Monopolstellung von Staatsunternehmen wird zudem nicht angerührt.“  

Medienberichte und Quellen:

Chinas neue Datenschutzregeln stehen kurz vor der Umsetzung

Die Fakten: Die chinesische Cyberspace-Behörde CAC hat die wichtigsten Details zur Umsetzung ihrer neuen Datenschutzgesetze bekannt gegeben. Dazu gehören das Datensicherheitsgesetz (DSL) und das Gesetz zum Schutz persönlicher Informationen (PIPL). Der Entwurf der Verwaltungsvorschriften für die Sicherheit von Netzwerkdaten (网络数据安全管理条例) kann bis zum 13. Dezember öffentlich kommentiert werden. 

Der Blick nach vorn: Mehrere der Bestimmungen hätten im Falle ihres Inkrafttretens erhebliche Auswirkungen. 

  • Chinesische Unternehmen, die eine Börsennotierung in Hongkong anstreben, müssten sich einer Cybersicherheitsprüfung unterziehen, wenn die nationale Sicherheit beeinträchtigt werden könnte. Diese vage formulierte Bestimmung bestätigt Vermutungen, dass Bedenken der Regulierungsbehörden wegen Datensicherheitsrisiken bei Börsengängen im Ausland, wie im Fall des Fahrtenvermittlers Didi in New York im Sommer 2021, auch auf Hongkong zutreffen. Dort gelten weniger strenge Datenschutzregeln als auf dem Festland.
  • Die Regeln verweisen offiziell auf die Existenz einer Zensurmauer („Große Firewall“), die als „grenzüberschreitendes Tor zur Datensicherheit“ bezeichnet wird. Damit wird ein Verbot von VPN-Verbindungen, mit denen Nutzer die Zensur im Land umgehen können, legitimiert. Sollte es in Kraft treten und durchgesetzt werden, würde dies für ausländische Unternehmen in China ernsthafte Probleme bedeuten.
  • Internetplattformen würden mit einer Reihe neuer Verpflichtungen in Bezug auf den Schutz der Nutzerdaten konfrontiert. Sie müssten etwa bei der Formulierung oder Überarbeitung von Datenschutzrichtlinien die Öffentlichkeit um Feedback bitten. 

MERICS-Analyse: Bei den Vorschriften handelt es sich um einen Entwurf, an dem sich noch viel ändern kann. Vorerst sind Bestimmungen wie Cybersicherheitsprüfungen für Börsengänge in Hongkong wirkungslos. Der Spielraum für die CAC bleibt beträchtlich. Doch Chinas Regulierungsbehörden meinen es ernst, wenn sie ankündigen, nationale Sicherheitsrisiken bei der Übertragung von Daten in und vor allem aus China heraus zu minimieren. 

Medienberichte und Quellen:

Rezension

China’s Civilian Army: The Making of Wolf Warrior Diplomacy, von Peter Martin (Oxford University Press, 2021)

Die Volksrepublik China hat soeben ihre diplomatische Vertretung in Litauen herabgestuft und will keinen Botschafter mehr entsenden. Der Schritt erfolgte, nachdem das Land die Eröffnung einer Taiwan-Vertretung genehmigt hatte. China betrachtet Taiwan als Teil seines Territoriums und lehnt eine separate diplomatische Vertretung daher ab. Ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums sagte: „Litauen wird für seine eigenen Fehler bezahlen.“ In der Global Times, einem Sprachrohr der Kommunistischen Partei Chinas (KPC), hieß es, China werde Litauen bestrafen, als würde es „eine Fliege zerquetschen“.

Dieser aggressive Stil ist Teil einer aufstrebenden Form der chinesischen Außenpolitik, die als „Wolfskrieger-Diplomatie“ bezeichnet wird. In seinem Buch „China’s Civilian Army: The Making of Wolf Warrior Diplomacy“ erzählt Peter Martin eine fesselnde Geschichte von Chinas diplomatischem Korps. Er führt uns von den Anfängen der KPC bis in die Gegenwart und liefert dabei reichlich Erhellendes zu Wurzeln und Wirkungsmacht der heutigen „Wolfskrieger“. 

Das Buch beginnt mit drei aufschlussreichen Kapiteln zur Gründung der Volksrepublik China und den enormen Einfluss Zhou Enlais, der den diplomatischen Dienst der Volksrepublik aufbaute. Zhou war überzeugt, dass die KPC Chinas Ansehen in der Welt wiederherstellen könne. Chinas Position in der Welt hatte aus seiner Sicht unter den als demütigend empfundenen Ereignissen gelitten, die mit den sogenannten Ungleichen Verträgen Mitte des 19. Jahrhunderts ihren Anfang nahmen.

In den Anfangsjahren nach der Gründung der Volksrepublik 1949 hatte die KPC Schwierigkeiten, internationale Anerkennung zu erlangen. Zhou verlangte angesichts der Vielzahl politischer Schwachstellen strenge Disziplin von den Kadern. Diese gingen deshalb manchmal bis zum Äußersten, um ihre Loyalität zu demonstrieren. Kämpferisch verteidigten sie die Parteilinie gegenüber Ausländern.

Zhou erläuterte seine Vorstellung von Diplomatie oft mit militärischen Begriffen: „Die Kader für auswärtige Angelegenheiten sind die Volksbefreiungsarmee in Zivil.“ Eine frühe Kohorte chinesischer Botschafter bestand aus Generälen der Volksbefreiungsarmee. Die kampferprobten Soldaten hatten dazu beigetragen, die Kommunisten an die Macht zu bringen, und galten deshalb als besonders vertrauenswürdig.

Martin argumentiert, dass Zhous Betonung von Disziplin und Loyalität heute in Chinas außenpolitische DNA einprogrammiert sei. Die aktuellen Ereignisse in Litauen scheinen diese These zu bestätigen.

Rezension von Michael Laha, Bundeskanzler-Stipendiat

Medienberichte und Quellen:

Profil

Hui Kayan: Der Mann hinter Evergrande

Hui Kayan steht vor den Scherben seiner erfolgreichen Existenz: Geboren wurde der Gründer von Evergrande, des vom Zusammenbruch bedrohten Immobilienriesen Evergrande, 1958 in einem kleinen Dorf im Osten Henans. Hui studierte am Wuhan Institute of Iron and Steel (der heutigen Wuhan University of Science and Technology) und begann seine berufliche Laufbahn bei der Wuyang Iron and Steel Company, wo er schnell zum Direktor aufstieg.

Hui blieb jedoch nicht lange in der Stahlbranche. Nach zehn Jahren wechselte er nach Shenzhen, das gerade zur Sonderwirtschaftszone erklärt worden war. Hier gründete er 1996 Evergrande und nutzte den wirtschaftlichen Aufschwung in der Region, um seinem Unternehmen zur Blüte zu verhelfen.

Während Evergrande zu einem riesigen Konglomerat aufstieg – zu dem inzwischen auch der erfolgreiche Fußballclub Guangzhou Evergrande gehört – häufte Hui ein privates Vermögen an, das 2019 einen Höchststand von 36 Milliarden USD erreichte.

Als der hochverschuldete Immobilienriese Evergrande ins Wanken geriet und Befürchtungen über eine Immobilien- und Schuldenkrise in China auslöste, geriet auch Hui mehr ins Visier der Öffentlichkeit. Sein persönliches Vermögen blieb ebenfalls nicht verschont. Um einen Zahlungsausfall bei Gläubigern in ganz China und der ganzen Welt zu vermeiden, werden Huis Vermögenswerte veräußert. Er hat zwei Luxuswohnungen in Hongkong als Sicherheiten für Kredite verpfändet, zwei Privatflugzeuge verkauft und sucht einen Käufer für seinen luxuriösen Airbus ACJ330-Großraumjet – ein Flugzeugmodell, das häufig von Staatsoberhäuptern für internationale Reisen genutzt wird.

Während die chinesischen Behörden versuchen, die Evergrande-Krise unter Kontrolle zu bringen, dürfte sich Huis Situation noch verschlimmern. Führende Unternehmer, die in China den Interessen von Partei und Staat zuwiderhandeln, werden oft hart bestraft. Hinzu kommt, dass Xi Jinping zuletzt wieder die Bekämpfung der Korruption und das Ziel eines „gemeinsamen Wohlstands“ in den Mittelpunkt gerückt hat. Keine guten Aussichten für den Noch-Immobilienmogul und Fußballclubbesitzer Hui.

Medienberichte und Quellen:

Merics China Digest

Berichte über geheime chinesische Militärbasis im Persischen Golf sorgen für Spannungen (WSJ):
Berichten zufolge errichtet China derzeit eine geheime Militärbasis in einem Hafen in den Vereinigten Arabischen Emiraten. Washington warnte die Regierung in Abu Dhabi, die zu seinen engsten Verbündeten in der Region zählt, vor den Folgen für die bilateralen Beziehungen. 

Sponsoring von Huawei und Alibaba belastet europäischen Gaia-X-Gipfel in Mailand (Politico):
Beim diesjährigen Gipfeltreffen des europäischen Datenprojekts Gaia-X in Mailand haben laut einem Medienbericht ranghohe Mitarbeiter kritisiert, dass die chinesischen Tech-Riesen Huawei und Alibaba bei dem Gipfel als Mitsponsoren vertreten waren.  

Angela Merkel: Deutschland war China gegenüber anfangs möglicherweise naiv (Reuters):
Die deutsche China-Politik sei in manchen Bereichen der Zusammenarbeit möglicherweise anfänglich naiv gewesen, sagte die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters. Sie sprach sich auch angesichts der wachsenden wirtschaftlichen Verflechtung dafür aus, die Beziehungen zu pflegen. 

Hongkonger Aktivist Tony Chung auf Basis von Nationalem Sicherheitsgesetz zu Haft verurteilt (Guardian):
Der 20-jährige Hongkonger Aktivist Tony Chung wurde als bislang jüngste Person unter dem “Nationalen Sicherheitsgesetz” mit einer Haftstrafe belegt. Chung wurde festgenommen, als er versucht hatte, im US-Konsulat um Asyl anzusuchen. 

Chinas Verbot von Kryptowährungen hat weitreichende Folgen (Forkast):
Chinas Vorgehen gegen Kryptowährungen zieht weite Kreise auch jenseits der Landesgrenzen. Eine chinesische Brancheninsiderin beschreibt mögliche Szenarien.