Chinapolitisches Werkstattgespräch mit Johnny Erling und Nis Grünberg

Nachdem wir im vergangenen Jahr im Rahmen unserer chinapolitischen Werkstattgespräche intensiv die Vorbereitungen auf den 20. Parteitag begleitet haben, möchten wir nun verfolgen, ob und wie Xi Jinping sein ehrgeiziges Programm umsetzen kann. Chinas nächstes politisches Großereignis ist der Nationale Volkskongress, der voraussichtlich am 5. März beginnen wird.

Die vergangenen Wochen waren außergewöhnlich und haben Spekulationen geschürt, Xi Jinping müsse seinen Kurs grundlegend korrigieren. Anlass dafür boten die 180-Grad Drehung in der Null-Covid-Politik, marktliberalere Signale bei der Regulierung der Privatwirtschaft, und die Abmahnung von bekannten "Wolfskriegern“. Nichtsdestotrotz scheint Xi weiterhin alle wichtigen Entscheidungsprozesse und Personalentscheidungen zu steuern.

Nachdem beim Parteikongress im Oktober die neue Parteiführung vorgestellt wurde, werden beim Nationalen Volkskongress im März die neue Regierung ins Amt gehoben und die politischen Ziele für das kommende Jahr benannt.

Johnny Erling ist Senior Associate Fellow am MERICS und analysiert die Politik der Kommunistischen Partei Chinas. Erling arbeitete drei Jahrzehnte als China-Korrespondent, unter anderem für die WELT und ist Autor zahlreicher Bücher.

Nis Grünberg ist Lead Analyst im Team ‚Politics & Society’ am MERICS und forscht zu den Beziehungen zwischen dem chinesischen Staat und der Kommunistischen Partei Chinas, Elitenpolitik sowie der nachhaltigen Entwicklung Chinas.
 

Das Gespräch fand auf Deutsch statt. Die Teilnahme war nur nach persönlicher Einladung möglich; der Austausch fand in einem vertraulichen Rahmen statt.