Chinapolitisches Werkstattgespräch mit Johnny Erling

Am 13. September 2024 von 9:00-10:30 Uhr fand das chinapolitische Werkstattgespräch mit Johnny Erling statt. 

Das Event fand in Präsenz statt: MERICS, Alte Jakobstraße 85-86, 10179 Berlin.

Beijing bereitet sich derzeit auf den propagandapolitischen Höhepunkt des Jahres vor: die Feierlichkeiten zum 75jährigen Bestehen der Volksrepublik am 1. Oktober. Die Parteiführung will die Gelegenheit für eine weitere Demonstration ihrer Errungenschaften nutzen. Im Juli hatte Xi Jinping beim "Dritten Plenum" versucht, seinem wirtschaftspolitischen Kurs neuen Schwung zu verleihen und der wachsenden Verunsicherung in der Bevölkerung entgegenzuwirken. Xi konnte bei ihr mit seinem Plenum bislang aber weder die erhoffte Motivation noch Zuversicht wecken. 

Gleichzeitig verfolgt die Beijing Führung mit größter Aufmerksamkeit die chinapolitischen Positionierungen im US-Wahlkampf. Vom Ausgang der US-Wahlen hängt auch für China viel ab. Das republikanische Kandidatenteam Trump-Vance signalisiert, dass es an den Kurs der ersten Trump-Präsidentschaft anknüpfen würde: mit einer Mischung aus anti-chinesischem Populismus und großmachtpolitischer Konfrontationsbereitschaft, aber auch Offenheit für Verhandlungen und "Deals". Obwohl Xi Jinping mit Trump schlechte Erfahrungen gemacht hat, käme es Beijing durchaus zupass, dass dieser auch Amerikas Alliierte vor der Kopf stößt und etablierte Strukturen in Frage stellt. Mit dem demokratischen Ticket Harris-Walz hätte Beijing es zwar künftig mit einer Präsidentin zu tun, die zunächst wenig außenpolitische Erfahrung mitbringt. Dafür bringt ihr Vize-Kandidat Tim Walz langjährige China-Verbindungen mit und macht keinen Hehl aus seiner Abneigung gegen China repressive Politik; wiederholt traf er sich mit chinesischen Menschenrechtsaktivisten und dem Dalai Lama.

In unserer Serie chinapolitischer Werkstattgespräche analysiert MERICS Senior Associate Fellow Johnny Erling, welche Signale derzeit aus China kommen und wie sie zu lesen sind.

Johnny Erling ist Senior Associate Fellow am MERICS und analysiert die Politik der Kommunistischen Partei Chinas. Erling arbeitete drei Jahrzehnte als China-Korrespondent, unter anderem für die WELT und ist Autor zahlreicher Bücher. 

Das Gespräch fand auf Deutsch und in einem vertraulichen Rahmen statt.